Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning B. • 18.08.2011
Antwort von Anja Kofbinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.08.2011 (...) natürlich soll niemand aus welchen Gründen auch immer aus seinem Kiez vertrieben werden, auch nicht aus Umweltschutzgründen. Da ich selber Bewohnerin des Reuterkiezes bin (Weserstraße/ fast Ecke Weichsel) kann ich Ihnen das wohl glaubhaft versichern. (...)
Frage von Karl von F. • 18.08.2011
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU Frage von Klaus W. • 18.08.2011
Antwort von Peter Trapp CDU • 18.08.2011 (...) im Rahmen der Aktion "sicherer Schulweg" (Schulbeginn nach dern Ferien)wurden verstärkt Kontrollen auf Wunsch der dortigen Bügeriniative durchgeführt. Gleichzeitig mit der neu eingerichten Tempo 30 Zone im gesamten Bereich der Landstadt Gatow haben sch die Vorfahrtregeln in einigen Bereichen verändert. (...)
Frage von Petra R. • 18.08.2011
Antwort von Helin Evrim Sommer Die Linke • 24.08.2011 (...) Für die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen im Kiez ist es aber auch wichtig -und hier kommt die zweite Ebene - die Problemkieze in meinem Wahlkreis (so auch der Welsekiez) aufzuwerten. Sie sollen für Investoren attraktiver werden. (...)
Frage von Wolfgang K. • 17.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 02.09.2011 (...) die Höhe der Löhne und Gehälter wird ohne politischen Einfluss, ausschließlich zwischen den Tarifpartnern (Gewerkschaften und Arbeitgebern) verhandelt und beschlossen. Es gibt nicht nur Lohnunterschiede zwischen Ost und West, sondern auch zwischen Nord und Süd. (...)
Frage von Sibylle S. • 17.08.2011
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.08.2011 (...) Wir werden uns mit allen rechtlichen und politischen Mitteln dafür einsetzen, die A100 zu verhindern. Dazu werden wir die Planungen der Verwaltung zur A100 stoppen und die Ausschreibung der Bauaufträge, die momentan vorbereitet wird, nicht ausführen. Damit die A100 auch in Zukunft nicht gebaut wird, wollen wir den Planfeststellungsbeschluss aufheben. (...)