Frage von Oliver J. • 21.07.2025
Antwort von Martin Pätzold CDU • 21.07.2025
Die Einstufung, ob eine Partei extremistisch ist, nimmt im Bundesland Berlin der Verfassungsschutz vor. Daran orientiere auch ich mich.
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Frage von Felix B. • 19.07.2025
Antwort von Martin Pätzold CDU • 19.07.2025
Dafür sind extremistische Parteien - von links und rechts - eine Gefahr; sie tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei.
Frage von Felix B. • 19.07.2025
Antwort von Martin Pätzold CDU • 19.07.2025
Dafür sind extremistische Parteien - von links und rechts - eine Gefahr; sie tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei.
Frage von Melanie F. • 15.07.2025
Antwort von Werner Graf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.07.2025
Wir wollen einen Ausgleich zwischen den Bedürfnissen aller und vor Ort abwägen, was die richtige Maßnahme ist - eine willkürliche Zahl ist hier fehl am Platz
Frage von Zoltán U. • 15.07.2025
Antwort von Martin Pätzold CDU • 16.07.2025
Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich direkt an einen Bundestagsabgeordneten zu wenden. Im Land Berlin haben wir hierfür keine Gesetzgebungskompetenz.
Frage von Zoltán U. • 15.07.2025
Antwort von Martin Pätzold CDU • 16.07.2025
Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich direkt an einen Bundestagsabgeordneten zu wenden. Im Land Berlin haben wir hierfür keine Gesetzgebungskompetenz.