Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix J. • 17.06.2022
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Sehr geehrte Frau Jasper-Winter, wenn Menschen die nicht zu 100% hinter Coronamaßnahmen stehen, gleich als Coronaleugner stigmatisiert werden, ist dies nicht eigentlich eine Straftat?
Portrait von Maren Jasper-Winter
Antwort ausstehend von Maren Jasper-Winter FDP
Frage von Kerstin H. • 12.06.2022
Sehr geehrter Herr Schaddach, als Mieterin und als Mitarbeiterin der DMSG/Verbundwohnen in der Joachimstr. frage ich Sie, welche Priorität die Sanierung des Bürgersteiges dort hat?
Portrait von Robert Schaddach
Antwort ausstehend von Robert Schaddach SPD
Frage von Bernd H. • 02.06.2022
Am 10.03.'22 hat der ukrainische Botschafter im "Abgeordnetenhaus Berlin" eine Rede gehalten. War den Abgeordneten der Text der Rede vorab bekannt gegeben worden ?
Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 08.06.2022 von Sebastian Czaja FDP

Ich kann nur für mich antworten, und zwar in beiden Fällen mit einem Nein.

Frage von Gotthilf K. • 02.06.2022
Was ist für Sie die "soziale Basis" der Partei DIE LINKE, wenn Sie als Unterzeichner des Aufrufs für eine populäre Linke auch die Forderung nach einem emanzipatorischen BGE ablehnen?
Alexander King, MdA
Antwort 17.01.2023 von Alexander King BSW

Ich selbst habe mit Nein gestimmt, weil mich insbesondere die Finanzierungskonzepte des BGE nicht überzeugt haben. Es geht um nicht weniger als 1 Tausend Milliarden Euro jährlich, die dafür aufgewandt werden müssten.

Frage von Thomas K. • 01.06.2022
Sollten deutsche Vereine, die sich mit politischen Themen auseinandersetzen (bspw. abgeornetenwatch.de), die deutsche Sprache verwenden?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 18.07.2022 von Franziska Giffey SPD

Deutsche Vereine müssen sich in erster Linie an Recht und Gesetz halten.

Frage von Thomas K. • 01.06.2022
Glauben Sie, dass die biologische Zweigeschlechtlichkeit der Menschen durch die sog. Genderforschung ausgehöhlt wird?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 18.07.2022 von Franziska Giffey SPD

Unabhängig von wissenschaftlichen Diskursen ist es für mich entscheidend, dass alle Menschen selbstbestimmt leben können.