
Antwort ausstehend von Antonin Brousek parteilos

Ich bin direkt gewählte Abgeordnete in einem der nordneuköllner Wahlkreise. Daraus ergibt sich meine Aufgabe – und meine ganz konkrete Verantwortung.
Die Entscheidung liegt nicht bei uns als Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses sondern auf Bundesebene und dort insbesondere beim Bundeskanzler.
Als direkt gewählter Abgeordnete nehme ich diese Aufgabe seit 2016 gewissenhaft wahr. An BV bin ich in keiner Weise beteiligt.
Der Beschluss zur Anpassung erfolgte im Dezember 2019.