Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort 18.02.2025 von Orkan Özdemir SPD

Ich setze mich seit langer Zeit für die Prüfung eines AfD Verbots durch das Bundesverfassungsgericht ein (kurz: AfD Verbot). 

Alexander King, MdA
Antwort 05.09.2024 von Alexander King BSW

Nein, ich bin stattdessen dafür, die AfD inhaltlich zu stellen und die Wähler dadurch zu überzeugen, dass man ihre Sorgen ernst nimmt und bearbeitet.

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort 06.02.2024 von Matthias Kollatz SPD

Meine bisherigen Erfahrungen mit Parteiverbotsverfahren sprechen eher dagegen. Eine Prüfung ist dennoch wichtig, selbst wenn sie ergibt, dass andere Maßnahmen wirkungsvoller sein können.

Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort 13.01.2024 von Claudia Wein CDU

Nein, ich werde mich nicht für ein AfD-Verbot einsetzen.

Martin Matz
Antwort 13.01.2024 von Martin Matz SPD

Die Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens müssen sorgsam geprüft werden, da die AfD offenbar intensiv beraten wurde, wie man bestimmte Indizien vermeidet.