Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 12.01.2026
Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 26.01.2026 von Jan Lehmann SPD

Was ich Ihnen bereits jetzt mitteilen kann: Die IT-Infrastruktur der Berliner Gerichte wird direkt vom ITDZ auf separaten Servern betrieben. Dazu gibt es, wie auch von Laude & Richter vorgeschlagen, klare Zugriffs- und Protokollregelungen.

Frage von Maria M. • 12.01.2026
Weshalb tolerieren Sie weiterhin die unselige Hobby, Jagd
Portrait von Marc Vallendar
Antwort 12.01.2026 von Marc Vallendar AfD

Der Begriff Hobbyjagd ist insofern unpräzise. Wir sehen keinen rechtlichen Anpassungsbedarf im Bereich des Jagdrechts.

Frage von Michael S. • 09.01.2026
Warum beantworten Sie die hier gestellten Fragen nicht? Kann es sein, dass Ihnen die Fragen Ihrer Mitbürger völlig wurscht sind?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Elisabeth W. • 08.01.2026
Als Honorarkraft an der Musikschule Neukölln möchte ich erfahren, warum die Politik in Berlin sich voraussichtlich für ein Ausschreibungsverfahren hinsichtlich der Festanstellungen entscheiden wird!
Herzenssache Lichtenrade
Antwort ausstehend von Melanie Kühnemann-Grunow SPD