Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von alexander r. • 27.06.2026
Auf der Rhinstraße in 13055 fahren innerhalb von 24 Std bis zu 1.600 Diesel LKWs und für den Emmissionsschutz vor schlechter Luft wird nichts getan, warum gibt es hier keine Luftreinhaltungsmaßnahmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 28.06.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider stellen wir fest, dass die Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen häufig auf gesellschaftliche Widerstände stößt - insbesondere, weil das effektivste Mittel für weniger Lärm gleichbedeutend mit weniger motorisierten Verkehr einhergeht.

Frage von alexander r. • 27.06.2026
Die Rhinstraßenbrücke in 13055 Berlin hat seit 36 Jahren keine Funktion mehr, da die Industriebahnstrecke stillgelegt ist, welche Planungen gibt es für diese vergessene, unnütze Brücke?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von alexander r. • 23.06.2026
Warum gibt es in ganz Hohenschönhausen, zum Lärmschutz und zur Geschwindigkeitsüberwachung überhaupt keine festen Blitzeranlagen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von alexander r. • 23.06.2026
Wie stehen Sie denn nun zum Thema Lärmschutz, oder hat die AfD kein Bewußtsein, keine Konzepte für lärmgeschädigte Menschen an viel befahrenen Straßen in Berlin?
Portrait von Kristin Brinker
Antwort ausstehend von Kristin Brinker AfD
Frage von alexander r. • 22.06.2026
Sind Sie im bilde, dass wir am TAG und in der NACHT von bis zu 1.600 LKWs massivst belastet sind? Warum haben Sie sich in dieser Legislaturperiode nicht um dieses massive Gesundheitsproblem gekümmert?
Portrait von Martin Pätzold
Antwort 22.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Ich werde gleich eine Anfrage zu dem Thema im Berliner Abgeordnetenhaus stellen und nachfragen, wie dort die Situation bewertet wird und welche Maßnahmen geplant sind, um Sie (stärker) vom Lärm zu schützen.