Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Barbara U. • 26.10.2015
Frage an Peter Trapp von Barbara U. bezüglich Recht
Portrait von Peter Trapp
Antwort 27.10.2015 von Peter Trapp CDU

(...) auf dem Gelände des Lageso wird das Hausrecht von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ausgeübt. Aus diesem Grund ist für die Überwachung der Wartezonen von der BIM ein privater Wachdienst beauftragt, der das Hausrecht ausübt. (...)

Katrin Lompscher
Antwort 08.11.2015 von Katrin Lompscher Die Linke

(...) Der Umbau des Kirchenraums der Hedwigskathedrale ist aus Denkmalsicht ein hochsensibles Vorhaben. Die Kirchengemeinde hatte den Wettbewerb ausgelobt, in dem der Sieger einen weitgehenden Eingriff ins Denkmal vorsieht. Die Landesdenkmalbehörde sah sich offenbar aus Gründen der verfassungsrechtlichen Stellung der Religionsgemeinschaften nicht in der Lage hier zu widersprechen. (...)