Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) natürlich stimme ich Ihnen zu, dass eine jede zweckfremde Entnahme aus der Rentenkasse - ebenso wie aus allen anderen spezifizierten Kassen - eine Schädigung der Einzahler ist. (...)

(...) Ich bitte daher um Verständnis, dass ich mich zum Verfahren von Herrn Mollath nicht äußere. (...) Der Umgang mit Patientendaten ist ebenfalls in der Berufsordnung der Bayerischen Landesärztekammer geregelt. (...)

(...) Ja die Stammstrecke in München muss entlastet werden, aber zu diesem Preis? Ich glaube nicht! (...)

(...) Wie Sie meiner Äußerung richtig entnommen haben, bin ich ein starker Befürworter eines Europas der Regionen. Europäische Kompetenzübertragung darf keine Einbahnstraße sein - und muss vor allem nicht für alle Ewigkeiten zementiert bleiben. (...)

Sehr geehrter Herr Herz,

in der Tat, das war ein Fehler von mir. Ich hatte diesen selbst schon entdeckt und war gerade dabei, ihn zu korrigieren. Ich hoffe, es hat geklappt.

Recht vielen Dank für Ihren Hinweis.

Sehr geehrter Herr Frauendorf,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Fragen. Ohne Leute die auf Politiker zugehen und Themen ansprechen funktioniert das System nicht, deswegen ist das was Sie tun sehr wichtig.