Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 29.12.2024 von Andreas Winhart AfD

Wenn es um das Verbringen von Tieren ins Ausland (Schlachtrinder außerhalb der EU etc.) oder den Import von Tieren geht achtet die AfD auf die tiergerechte Ausgestaltung von Gesetzen und Vorschriften.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 24.01.2025 von Florian von Brunn SPD

Sie haben recht: Hier gibt es großen Handlungsbedarf.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Jenny Schack
Antwort ausstehend von Jenny Schack CSU
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 11.02.2025 von Klaus Holetschek CSU

Tatsächlich handelt es sich in den von Ihnen aufgeworfen Konstellationen um Fälle, in denen bislang eine Ersterschließung, die die hierfür erforderlichen technischen Vorgaben erfüllt, noch nicht erfolgt ist, und für die noch zu keinem Zeitpunkt in der Vergangenheit eine Abrechnung durch die Stadt bzw. Gemeinde erfolgt ist, mithin also noch keinerlei Kosten auf die Anlieger umgelegt wurden.