Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans O. • 30.07.2025
Wie passt der bayerische Genehmigungsunwille bei Batteriespeichern mit der politischen Aussage zur Energiewende und Stabilisierung der Netze zusammen?
Portrait von Gabriele Triebel
Antwort 07.08.2025 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Freistaat Bayern könnte Batteriespeicher, die netzdienlich sind oder sich auf 20 kV-Ebene befinden, verfahrensfrei stellen.

Frage von Stephan M. • 28.07.2025
Setzen Sie sich dagegen ein, dass Bayern eine Milliarde Förderung für die Verbreiterung von Nürnbergs Stadtautobahn verschwendet?
Portrait von Arif Taşdelen
Antwort 28.07.2025 von Arif Taşdelen SPD

Das ist eine kommunale Frage. Der Nürnberger Stadtrat hat das zu entscheiden. Deshalb möchte ich mir nicht anmaßen, meine persönliche Meinung als die einzig Richtige zu sehen.

Frage von Stephan M. • 28.07.2025
Warum verschwendet Bayern eine Milliarde Förderung für die Verbreiterung von Nürnbergs Stadtautobahn?
Portrait von Jochen Kohler
Antwort 16.09.2025 von Jochen Kohler CSU

Der Ausbau des Frankenschnellwegs ist nach langen Verfahren inzwischen höchstgerichtlich bestätigt, sodass es nun gilt, dieses Urteil zu akzeptieren.

Frage von Stephan M. • 28.07.2025
Vereinfachung und Entbürokratisierung des Ausländerrechts: Werden Sie sich dafür einsetzen, das Ausländerrecht zu vereinfachen?
Antwort ausstehend von Elena Roon AfD
Frage von Julie R. • 28.07.2025
Sehr geehrte Frau Schulze, Was konkret tun Sie, um die Völkerrechtsverletzungen und das Aushungern ganzer Familien im Gaza zu verhindern? Mit freundlichen Grüßen Julie R.
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN