Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dietmar H. • 12.11.2025
Bezüglich des Sweet-Caroline-Videos: Wer trägt die Kosten für Produktion, Verbreitung & GEMA? Und welcher politische bzw. volksdienliche Zweck verbirgt sich hinter dem Auftritt?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Alexander R. • 11.11.2025
Ich möchte nachfragen, wann in Bayern mit der Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes zu rechnen ist. In nahezu allen anderen Bundesländern existieren bereits entsprechende Regelungen.
Portrait von Stefan Ebner
Antwort 01.12.2025 von Stefan Ebner CSU

Auch die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen Länder kommen nicht umhin, entgegenstehende Interessen durch Ausschlussgründe oder solche Abwägungsgebote zu schützen.

Frage von Mehmet A. • 11.11.2025
Hallo Herr Aiwanger, ist es geplant, dass Sie sich mit der Israelischen Delegation über enteignetes Land der Palästinenser austauschen werden? Danke für Ihre Antwort.
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Heidi O. • 10.11.2025
Sehr geehrter Herr Grob, wie stehen Sie zu einer Neuauszählung der Bundestagswahl und des sich Zeit lassens des Wahlprüfungsausschusses zu Ungunsten des BSW?
Portrait von Alfred Grob
Antwort 10.11.2025 von Alfred Grob CSU

Als Mitglied des Bayerischen Landtages werde ich die Formalia der Ausschussarbeit der Kolleginnen und Kollegen in Berlin nicht öffentlich bewerten.

Frage von Ulrich O. • 07.11.2025
Wer kann garantieren, dass die Microsoft-Cloud Daten rechtssicher, zuverlässig, und frei von amerikanischem Zugriff betreibt?
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU