Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2026 von Stefan Frühbeißer FREIE WÄHLER
Natürlich wurde auch intern intensiv darüber diskutiert; letztlich hat sich die Mehrheit für die Beibehaltung der gesetzliche Regelung ausgesprochen.
Antwort 25.06.2026 von Wolfgang Fackler CSU
Beide Systeme zu vergleichen und daraus eine Ungleichbehandlung abzuleiten, ist daher nicht sachgerecht.
Antwort 11.06.2026 von Karl Straub CSU
Die CSU wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Versorgung psychisch erkrankter Menschen nicht geschwächt, sondern nachhaltig gestärkt wird
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Antwort 08.06.2026 von Joachim Herrmann CSU
Darüber hinaus findet aber keine echte Anrechnung des Partnereinkommens – etwa auf die Besoldung – statt, weshalb die Anhebung dieser fiktiven Größe auch keine unmittelbaren finanziellen Entlastungen im Sinne einer Senkung der Personalausgaben hätte.