Antwort 06.07.2026 von Christian Bernreiter CSU
Die umfassende Prüfung dauert an. Das etablierte 365-Euro-Ticket wurde bis 31.7.2027 verlängert. Fragen zur Schulwegkostenfreiheit klärt das Kultusministerium.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.06.2026 von Klaus Holetschek CSU
Mir ist wichtig: Es geht dabei nicht um die Frage, ob einzelne Abgeordnete auf eine Erhöhung „angewiesen“ sind. Entscheidend ist, dass nicht Jahr für Jahr der Eindruck entsteht, Abgeordnete würden in eigener Sache über ihre Bezüge entscheiden. Der bestehende Mechanismus schafft Nachvollziehbarkeit und vermeidet politische Symboldebatten.
Antwort ausstehend von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Christin Gmelch AfD
Antwort 22.06.2026 von Joachim Herrmann CSU
Die aktuelle Sperrung von Anthropic‑Modellen zeigt uns erneut die Gefahr eine zu starken Abhängigkeit von US‑Technologien und US‑Unternehmen. Ich halte die derzeit bestehende Abhängigkeit für problematisch. Um ihr zu begegnen müssen wir mit den anderen Ländern Europas gezielt und gemeinsam handeln.
Antwort ausstehend von Markus Blume CSU