Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 04.03.2016 von Joachim Herrmann CSU

(...) Im weltweit anerkannten Diagnoseklassifikationssystem der Medizin ICD-10 werden unter der Diagnoseziffer F17.- psychische und Verhaltensstörungen durch Tabak näher klassifiziert. Unter die Diagnoseziffer F17.1 – Schädlicher Gebrauch wird auch der Nikotinmissbrauch subsumiert (siehe im Internet unter http://icdscout.de/ICD2010/F17 ). (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 01.03.2016 von Markus Söder CSU

(...) Allerdings sind die rechtlichen Hürden für eine Änderung des Grenzverlaufs zwischen Bayern und Thüringen sehr hoch. Umso mehr sollten daher Stadt und Landkreis Sonneberg den Weg der grenzüberschreitenden Kooperation mit Bayern fortsetzen. (...)

Portrait von Natascha Kohnen
Antwort 19.02.2016 von Natascha Kohnen SPD

(...) Frau Kohnen ist nicht gegen die Volksbefragung - jedenfalls nicht im Sinne, OB diese stattfinden soll. Das WIE ist der Grund, diese abzulehnen. (...)

Frage von Hildegard B. • 08.02.2016
Frage an Volkmar Halbleib von Hildegard B.
Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort 12.02.2016 von Volkmar Halbleib SPD

(...) Nachtrag: Am gestrigen Donnerstag hat sich die Koalition erfreulicherweise geeinigt. Das Asylpaket II bleibt zwar unangetastet, es wurden aber Härtefallregelungen bei dringenden humanitären Gründen eingeführt, die den sofortigen Elternnachzug bei diesen jungen Flüchtlingen erlauben. Über die Härtefälle entscheidet das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Innenministerium. (...)