Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 28.06.2010 von Martin Zeil FDP
(...) Das bedeutet, dass die Kernenergie so lange als Energieversorgungsform eingesetzt werden soll, bis sie durch erneuerbare Energien verlässlich ersetzt werden kann. (...) Wie bereits zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung immer bestätigt wurde, erhalten die Betreiber von Kernkraftwerken keinerlei Subventionen. (...) Hierzu soll der Ausbau der erneuerbaren Energien weiter gefördert werden, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sowie der unbegrenzte Einspeisevorrang erhalten und zeitglich die Förderung der Einspeisung gefördert werden. (...)
Antwort ausstehend von Ulrike Müller FREIE WÄHLER
Antwort 26.05.2010 von Linus Förster Einzelbewerbung
Sehr geehrter Herr Schropp,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 23.05.2010.
Antwort 27.05.2010 von Adi Sprinkart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Immer wieder wurde uns gesagt, es gäbe kein Geld dafür. Nachdem die Brücke jetzt gebaut wird, bin ich überzeugt, dass sie früher bewusst nicht gebaut wurde, um den Druck auf einen Neubau der B 19 zu erhöhen. Sie verweisen auch zurecht auf das mehr als fragwürdige Argument, der Bau würde in starkem Maße mit Bundes- und Landesmitteln gefördert. (...)
Antwort 27.05.2010 von Thomas Kreuzer CSU
(...) Mit der diesbezüglichen Planung war ich nicht befasst.Grundsätzlich ist aber festzustellen, dass jeder Bahnübergang ein erhöhtes Unfallrisiko birgt. Ein Brückenbauwerk trägt zu mehr Verkehrssicherheit bei. (...)