Frage von Jochen B. • 07.07.2025
Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix B. • 07.07.2025
Antwort von Jonas Hoffmann SPD • 08.07.2025
Ungeachtet meiner persönlichen Meinung zum Thema ist es mir als Landtagsabgeordnetem nicht möglich, mich für die Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag einzusetzen.
Frage von Jochen B. • 07.07.2025
Antwort von Jonas Hoffmann SPD • 18.07.2025
Ich habe Bedenken mit Blick auf die Einführung der Genehmigungsfiktion in der LBO-Novelle
Frage von Elisabeth V. • 06.07.2025
Antwort von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2025
Die bisherigen Bemühungen meiner Fraktion sind auf Widerstand gestoßen. Ich mache mich dafür stark , dass das Anliegen präsent bleibt.
Frage von Jochen B. • 04.07.2025
Antwort von Boris Weirauch SPD • 09.07.2025
Ich halte es für keine gute Idee, dass die Landesregierung einer Software des umstrittenen US-Unternehmen „Palantir“ Zugang zu sensiblen, polizeilichen Daten verschaffen will
Frage von Jochen B. • 02.07.2025
Antwort von Jonas Hoffmann SPD • 15.07.2025
Ich bin für eine Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in den ersten Wochen. Zu der Debatte gehört allerdings mehr.