Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annika E. • 16.12.2025
Wo ziehen Sie persönlich die Grenze zwischen liberaler Politik und demokratiegefährdenden Positionen und schließen Sie für sich jede Zusammenarbeit mit der AfD aus: ja oder nein?
Portrait von Dennis Birnstock
Antwort 19.12.2025 von Dennis Birnstock FDP

Eine Zusammenarbeit mit der AfD als einer als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuften Partei ist für mich nicht vorstellbar.

Frage von Simon M. • 14.12.2025
Wie rechtfertigen Sie, dass Sportwetten-Werbung Kinder in die Sucht treibt, während der Staat Steuern kassiert?
Elke Zimmer
Antwort 22.12.2025 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für den Bereich des Glücksspiels setzen wir Grüne uns für mehr Regularien ein und haben beispielweise daran mitgewirkt, dass 2021 die Mindestabstandsregelung in Kraft trat.

Frage von Klara S. • 13.12.2025
Wolllen Sie ein Social-Media-Verbot für Jugendliche wie in Australien und wenn Sie das wollen beantworten Sie bitte, ob es nach Ihrer Meinung in der BRD Ländersache ist und ob Sie es beantragen?
Daniel Born MdL
Antwort 15.12.2025 von Daniel Born SPD

Nein. Ich lehne Social-Media-Verbote ab.

Frage von Luis R. • 10.12.2025
Guten Tag Herr Jung, Ich wollte gerne mal wissen wann entschieden wird wie viel Geld 2026 für das Z15-Förderprogramm zur Verfügung steht? Und wann dieser Fördertopf gefüllt wird? Danke
Portrait von Christian Jung
Antwort 10.12.2025 von Christian Jung FDP

Ihre Frage kann ich nicht genau beantworten, da ich Ihren genauen Antrag/Bescheid nicht kenne.

Frage von Maximilian L. • 09.12.2025
Halten Sie es angesichts der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der US-Regierung nicht für angebracht, nochmals über den Einsatz von Palantir Software nachzudenken?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort ausstehend von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Markus K. • 08.12.2025
Haben Sie bereits konkrete praktische Umsetzungshilfen für Ihr geplantes Sanktions- und Förderprogramm für Lehrkräfte erarbeitet, oder sollen diese erst im Falle eines Wahlsiegs entstehen?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 22.12.2025 von Manuel Hagel CDU

Überlastung verhindern und Engagement honorieren: Entlastung durch Verwaltungsassistenzen, strukturierte Feedback-Kultur und Aufstiegsmöglichkeiten