Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Miguel Klauß AfD
Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort 03.11.2025 von Wolfgang Reinhart CDU

Dieser Regelungsentwurf, der neu den Sonntag als Kaufmöglichkeit erweitert, ist nach langer Kompromissdiskussion zusammen mit dem Koalitionspartner zustande gekommen und wird sicher in einigen Jahren zu evaluieren sein.

Portrait von Albrecht Schütte
Antwort 02.11.2025 von Albrecht Schütte CDU

Nach (!) Überprüfung fehlen dem BSW im amtlichen Ergebnis 9.529 Stimmen. Gemäß BVerfGer als auch statistsich ist eine Nachzählung nicht angezeigt.

Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort 05.11.2025 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach dem Bundeswahlgesetz erfolgt die Stimmenauszählung in einem mehrstufigen Verfahren, das an mehreren Punkten kontrolliert wird.

Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort 03.11.2025 von Jan-Peter Röderer SPD

Im Sinne der Demokratie und des Parlamentarismus ist es wichtig, dass die Entscheidung zügig stattfindet – vor allem aber natürlich, dass sie nach gründlicher Prüfung getroffen wird.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 04.11.2025 von Andreas Stoch SPD

Deshalb braucht es zunächst ein breites demokratisches Bündnis und eine saubere rechtliche Grundlage.