Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simone Z. • 27.10.2025
Hallo Herr Kern. Danke für Ihre Anfrage zur Versorgungslage der Sonderpädagogig. Besonders in der Grenznähe zur Schweiz, sehen wir keine Perspektive auf Besserung. Wird das auf Landesebene erkannt?
Portrait von Timm Kern
Antwort 29.10.2025 von Timm Kern FDP

Wir brauchen die Abschaffung des Numerus Clausus an den PHs, eine Entlastung der Lehrkräfte an den SBBZ und ein klares Bekenntnis zu dieser Schulart.

Frage von Armin S. • 27.10.2025
Hätten Sie als Landtagspräsident auch eine Abgeordnete mit einem Shirt wo „Palestine“ draufsteht aus dem Landtag geworfen?
Daniel Born MdL
Antwort ausstehend von Daniel Born SPD
Frage von Elisabeth V. • 24.10.2025
Die BW Landtagswahl ist am 8.3.26 also am internationalen gefeierten Frauentag. Die Führung der CDU plädiert für eine Frau im Bellevue ab 2027. Fallen Ihnen,bitte Namen der Frauen Kandidatinnen ein?
Portrait von Katrin Schindele
Antwort 26.10.2025 von Katrin Schindele CDU

Ab 2027 eine Bundespräsidentin zu haben, fände ich sehr gut.

Frage von Franziska A. • 22.10.2025
Wie rechtfertigen Sie das Verhalten Ihrer Ministerin derartige methodische und statistische Fehler im Gutachten für die Mietpreisbremse ohne einen Lösungsvorschlag für die Bürger*innen vorzubringen?
Tobias Vogt MdL
Antwort ausstehend von Tobias Vogt CDU
Frage von Franziska A. • 22.10.2025
Wie können Sie behaupten, dass die CDU hinter den Mieter*innen steht, wenn Ihre Ministerin derart methodische Schwächen im Gutachten für die Mietpreisbremse nicht bemerkt?
Natalie lachend mit rosa Jacke vor grauen Hintergrund
Antwort 22.10.2025 von Natalie Pfau-Weller CDU

Ziel der CDU ist und bleibt es, bezahlbaren Wohnraum zu sichern und neuen zu schaffen – durch Förderung, Entbürokratisierung und Investitionsanreize. Die Mietpreisbremse ist dabei ein Übergangsinstrument, das Mieter kurzfristig schützt, während wir langfristig dafür sorgen, dass Wohnen wieder bezahlbar wird.