Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 28.08.2023
Warum dauern Antragsbewilligungen aus dem Förderprogramm Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Charge@BW) -trotz angeblicher digitaler Antragsabwicklung- mehrere Monate?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 13.03.2024 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Förderprogramm „Charge@BW“ ist seit dem 1. Juli 2023 bei der L-Bank verfügbar.

Frage von Natali B. • 28.08.2023
https://innn.it/afdverbot Würden Sie die Überprüfung der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht auf Verfassungsfeindlichkeit unterstützen?
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort 14.09.2023 von Dorothea Kliche-Behnke SPD

Ich bin überzeugt, dass der Rechtsextremismus die größte Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaftsordnung ist.

Frage von Ruth D. • 24.08.2023
Warum halten Sie Waffen mit angereichertem Uran fuer die Ukraine akzeptabel? Und befuerworten Sie auch Streumunition fuer die Ukraine?
Portrait von Michael Joukov
Antwort 25.08.2023 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den potenziellen Schaden des Einsatzes von legalen Waffen muss die ukrainische Führung bewerten - und niemand sonst.

Frage von Axel H. • 24.08.2023
Sehr geehrter Herr Löffler, wie stehen Sie zu einem Verbotsverfahren für die AfD? Sind Sie dafür oder dagegen, wenn dagegen würde mich die Begründung interessieren. Vielen Dank für eine Beantwortung.
Portrait von Reinhard Löffler
Antwort ausstehend von Reinhard Löffler CDU