Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Viktoria Schmid
Antwort 26.11.2013 von Viktoria Schmid CDU

(...) Derzeit wird in der Öffentlichkeit die Aufhebung der 2-Meter-Regelung im Landeswaldgesetz diskutiert. In Baden-Württemberg soll – nach Informationen der Landesregierung – die 2-Meter-Regelung aufgrund von Sicherheits- und Nutzungsaspekten beibehalten werden. (...)

Portrait von Alfred Winkler
Antwort 25.11.2013 von Alfred Winkler SPD

(...) Übrigens: Auch hier gilt - gehört werden heißt ja noch nicht erhört werden oder anders gesagt, Bürgerbeteiligung kann nicht bedeuten, dass jeder, der sich beteiligt, sich mit seiner Meinung durchsetzt. (...)

Portrait von Katrin Altpeter
Antwort 23.01.2014 von Katrin Altpeter SPD

(...) Mir ist das Thema Pflege eine Herzensangelegenheit. Die Landesregierung setzt sich dafür ein, die Rahmenbedingungen in der Pflege und dazu gehört auch die Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung, zu verbessern. (...)