Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut E. • 04.12.2015
Antwort von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.12.2015 (...) Auch eine neu gegründete Beratungsstelle für Frauen in der Prostitution und eine Beratungsstelle für Frauen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, unterstützen wir. Außerdem hat die Landesregierung einen umfassenden Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen gestartet. Erste Schritte sind eine wissenschaftlich fundierte Bedarfsanalyse, der Abbau von Zugangshemmnissen zu Hilfsangeboten, eine Landeskoordinierungsstelle und die Einrichtung eines fachlichen Beirates. (...)
Frage von Marcel R. • 01.12.2015
Antwort von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.02.2016 (...) Die Aussage "Nie wieder Krieg" ist immer ein Leitbild unserer Politik, aber sie trifft keine Aussage darüber, wie man sich zu verhalten hat, wenn bereits Krieg herrscht und es zu schwersten Menschenrechtsverletzungen kommt. In der Landespolitik können wir bei eskalierten Konflikten wie in Syrien oder Mali kaum Einfluss nehmen. (...)
Frage von Thomas R. • 26.11.2015
Antwort ausstehend von Johannes Stober SPD Frage von Helmut E. • 22.11.2015
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 30.11.2015 (...) Wir müssen alles dafür unternehmen, Radikalisierung durch sinnvolle Präventionsprogramme zu verhindern und so extremistischen Menschenfängern entgegenzuwirken. (...) Im Landtag wird zudem durch die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses weitere Aufklärungsarbeit geleistet. (...)
Frage von Helmut E. • 22.11.2015
Antwort ausstehend von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Inga J. • 18.11.2015
Antwort ausstehend von Elke Brunnemer CDU