Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Claus Schmiedel
Antwort von Claus Schmiedel
SPD
• 02.09.2011

(...) Unser Koalitionspartner stellt im Übrigen ebenfalls seine ablehnende Haltung zu Stuttgart 21 öffentlich dar, was auch deren gutes Recht ist, ohne dass die Öffentlichkeit gleich einen Koalitionsbruch der Regierung mit der SPD befürchtet. (...)

Portrait von Johannes Stober
Antwort von Johannes Stober
SPD
• 25.08.2011

(...) Jedoch kann ich Ihnen zu Ihrer Frage mitteilen, dass es entgegen des Eindrucks, der in der Presse - besonders im genannten Artikel - vermittelt wurde, bislang keineswegs eine Entscheidung gegen eine Einbeziehung der Belegschaft in den KIT-Aufsichtsrat gegeben hat - zumindest nicht unter Einbeziehung der SPD. Wie Sie vielleicht auch tags drauf in der selben Zeitung gelesen haben, hat sich entsprechend ein äußerst überraschter KIT-Personalrat kritisch zu Wort gemeldet. (...)

Alexander Salomon
Antwort von Alexander Salomon
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.03.2012

(...) Abschließend darf ich ihnen versichern, dass ich im stetigen Austausch mit dem Personalrat stehe und eine Einschränkung der Rechte des Personals nicht unterstützen würde. (...)

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