Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 05.04.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Kriegsflüchtenden muss schnell und unbürokratisch geholfen werden. In Deutschland erhalten ukrainische Geflüchtete Impf- und Testangebote.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 10.03.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass in einer solchen lebensbedrohlichen Fluchtsituation die Sicherung des Infektionsschutzes hinten anstehen muss und die aktuell geltende 3G-Regelung in diesen Zügen nicht angewendet wird

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 02.03.2022 von Ralf Stegner SPD

Unabhängig von der niedrigen Impfquote in der Ukraine brauchen die Menschen, die sich nun in andere Länder flüchten, unseren Schutz, da sie um ihr Leben fürchten müssen. Deshalb sollten wir ihnen die Einreise auch unabhängig von den hierzulande geltenden Corona-Regelungen ermöglichen.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 15.09.2022 von Sonja Eichwede SPD

Die deutsche Bundespolizei nimmt auf die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine aber große Rücksicht und es wurden auch Corona-Tests an der Grenze angeboten.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 22.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein, dieses Menschheitsverbrechen weiter aufzuarbeiten, das historische Wissen darüber in der deutschen Gesellschaft zu stärken und der Opfer des Holodomors würdevoll zu gedenken.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort 10.06.2022 von Frank Schwabe SPD

Ich habe gerade bei Wikipedia nochmal nachgelesen wie sich andere Regierungen und andere Parlamente zum Holodomor verhalten. Und auch dort wird deutlich, dass sich auch die Parlamente, die den Holodomor als schwerste Menschenrechtsverbrechen einordnen, sich mit dem Begriff des Genozids schwertun.