Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gotthilf K. • 09.04.2022
Wo liegen die Kernkompetenzen der Landespolitik im Vergleich zur Bundespolitik und zur Kommunalpolitik und welche Ihrer politischen Ziele lassen sich durch eine künftige Landespolitik erreichen?
Portrait von Ibrahim Yetim
Antwort 09.05.2022 von Ibrahim Yetim SPD

Kiesabbau, Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, Förderung der Kultur, erleichterter Zugriff für Kommunen auf Schrottimmobilien, Ausbau des ÖPNV

Frage von Gotthilf K. • 09.04.2022
Wie stehen Sie persönlich oder als Vertreterin Ihrer Partei zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) und was würden Sie als ein Mitglied des Landtages für oder gegen die Einführung eines BGE tun?
Manu Bechert
Antwort 12.04.2022 von Manuela Bechert Die Linke

Ein BGE verspricht mehr Entschleunigung, Besinnung und Kreativität für das Individuum und die Gesellschaft.

Frage von Michael W. • 09.04.2022
Warum sind genau die Gruppen, die es wahrscheinlich am nötigsten brauchen, von dem Energiekostenzuschuss ausgeschlossen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Die aktuellen finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sind enorm. Dabei trifft die Krise die Schwächsten am härtesten. Wer vorher gut verdient hat, kann sehr wahrscheinlich einige Zeit überbrücken.

Frage von Selina M. • 09.04.2022
Warum haben sie den auch an sie gerichteten Kompromiss-Vorschlag von Ampel-Abgeordneten bzgl. Impfpflicht (für 60+, Beratung und Neuevaluierung im Herbst) abgelehnt?
Portrait von Björn Simon
Antwort 14.04.2022 von Björn Simon CDU

Wenn sogar 94 Abgeordnete der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen u. FDP den eigenen Antrag ablehnen, sind nicht andere Parteien an der Abstimmungsniederlage schuld