Antwort 09.10.2025 von Louis Krüger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden eine Anfrage an den Senat zur Zukunft heilpädagogischer Gruppen richten und verweisen auf unseren Antrag zur Stärkung inklusiver Strukturen in Kitas
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.10.2025 von Metin Hakverdi SPD
Der geplanten Streichung des Fernverkehrshalt am Bahnhof Bergedorf stehe ich extrem kritisch gegenüber. Aus meiner eigenen Erfahrung weiß ich, dass die Haltestelle von Passagieren gut genutzt wird.
Antwort 10.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Ihre pessimistische Sichtweise teile ich nicht. Am Ende geht es immer um gute Rahmenbedingungen für das gute Zusammenleben aller Generationen. Das ist mein Leitmotiv.
Antwort 21.10.2025 von Sanae Abdi SPD
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
Antwort 24.10.2025 von Florian Müller CDU
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt klare Sicherheitsvorgaben und haftungsrechtliche Grenzen, insbesondere für KI-Modelle mit autonomen oder selbstlernenden Komponenten
Antwort 08.10.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Die Linke wird weiterhin Widerstand üben und parlamentarische Möglichkeiten prüfen, wie einen Antrag um die Bundesregierung zur Ablehnung aufzufordern.