
Antwort 15.04.2022 von Sebastian Strzalka Die PARTEI
Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzungen lehnen wir ab - ohne Wenn und Aber.

Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzungen lehnen wir ab - ohne Wenn und Aber.
wie sie der Presse nehmen können hat die FDP durchgesetzt dass überhaupt Waffen geliefert worden sind und wir sind auch die Treiber für schwere Waffen zusammen mit den Grünen.
Wir sind gegen Waffenlieferungen in die Ukraine und verurteilen Selensky als Kriegstreiber
Die Nichtberücksichtigung von 21 Millionen Rentnern bei der Energiepreispauschale ist ungerecht und assoziale Politik der Bundesregierung.
Migration insbesondere die Belastung der Sozialsysteme ist auch weiterhin einer unserer Kernthemen
Mit dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz (EKBG) wird die mögliche Reaktiverung von drei Kraftwerksblöcken im Rheinischen Revier geregelt.