Egal ob Tierschutz in der Landwirtschaft oder der Heimtierhaltung: Wir wollen Tierleid weiter verringern und Tierschutz nach vorne bringen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Die Koalitionsverhandlungen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Selbstverständlich werden auch die Themen Bauen und Wohnen miteinander beraten.
Die pauschale Beihilfe ist Teil des Koalitionsvertrages und wird derzeit im Rahmen einer Modernisierungsoffensive des öffentlichen Dienstes geprüft.
Die Kampagne ist offensichtlich einseitig gegen die AfD gerichtet. Ich unterstütze sie nicht. Ein AfD-Verbotsverfahren entbehrt dazu auch jeder Grundlage.
Ich halte es für sinnvoll, die Debatte um und Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD weiter voranzubringen.
Zu Ihrer ersten Frage kann ich klar Stellung beziehen: In meinem Abgeordnetenbüro beschäftige ich keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter, die in einem Verwandtschaftsverhältnis zu mir stehen oder zu anderen Abgeordneten des Deutschen Bundestages oder eines Landesparlaments.