Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 09.07.2025

Ursächlich für die jüngsten Konfrontationen ist der Hamas Terror vom 7. Oktober 2023.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD • 08.07.2025

Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort von Jonas Hoffmann
SPD • 08.07.2025

Ungeachtet meiner persönlichen Meinung zum Thema ist es mir als Landtagsabgeordnetem nicht möglich, mich für die Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag einzusetzen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD • 08.07.2025

Viele der Forderungen teile ich. Im Koalitionsvertrag haben wir uns klar dazu bekannt, Gesundheitsberufe aufzuwerten. Nicht alles ist aber so einfach.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU • 09.07.2025

Frau Zeulner steht als Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion voll hinter der längst überfälligen Novellierung der Berufsgesetze und setzt sich hierfür auch weiterhin ein und steht hierzu im engen Austausch mit den Verbänden und Praxen in ihrem Wahlkreis

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD • 11.07.2025

Die Laufzeitverlängerung war notwendig, um das Angebot der Post aufrechtzuerhalten