Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Bajus
Antwort 06.10.2022 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Job-Rad ist auch eine unserer Forderungen.

Portrait von Manuel Gava
Antwort 13.10.2022 von Manuel Gava SPD

Deshalb setzt sich die SPD in Niedersachsen klar für ein Fahrradleasing-Modell für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst ein.

Portrait von Michael Roth
Antwort 05.10.2022 von Michael Roth SPD

Wegen der Beteiligung am Jemen-Konflikt verfolgt die Bundesregierung auch weiterhin eine restriktive Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.01.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider konnte die geplante Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes, die unter anderem die Einspeisung privater Stromspeicher ins Netz erleichtert hätte, aufgrund des Bruchs der Ampelkoalition nicht mehr in dieser Legislatur beschlossen werden.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Erhalten Sie einen Arbeitslohn aus einer früheren Dienstleistung, so erhalten Sie die Energiepreispauschale nicht, da der Anspruch bei Arbeitnehmenden an eine aktive Beschäftigung geknüpft ist

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 13.10.2022 von Bernd Rützel SPD

Ich halte es für richtig, dass angesichts der Preisentwicklung nicht nur bei den Mobilitäts-, sondern vor allem auch den Wohnungskosten auch Vorruheständler die Pauschale erhalten – und weiß mich darin mit den Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Fraktion einig.