Antwort 21.10.2025 von Uwe Adler SPD
Die Wahlprüfung in Deutschland folgt klar geregelten und rechtsstaatlich abgesicherten Verfahren
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Antwort 13.10.2025 von Isabelle Vandre Die Linke
Der Einspruch des BSW auf Neuauszählung wird im Wahlprüfungsausschuss vorrangig behandelt
Antwort 14.10.2025 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Prüfung der Einsprüche zur Bundestagswahl ist gesetzlich Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses im Bundestag. Dieser prüft unabhängig und sorgfältig, ob die Wahl korrekt verlief. Unsere grüne Fraktion vertraut auf dieses bewährte Verfahren und bringt sich im Ausschuss ein.
Antwort 13.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Erstens braucht es ein zielgenaueres Sozialsystem. Zweitens braucht es einen deutlicheren Unterschied, ob man arbeitet oder nicht. Das fehlt heute zu oft. Und es braucht auch mehr und kostengünstigeren Wohnraum.
Antwort 01.08.2025 von Bärbel Bas SPD
Der Schutz von Patientinnen und Patienten sowie von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen muss höchste Priorität haben.
Antwort 06.08.2025 von Simone Strohmayr SPD
Ich stimme Ihnen da zu. Gerade das Personal im Gesundheitsbereich ist unverzichtbar für unsere Gesellschaft.