Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Die Ampel-Koalition hat gestern die Eckpunkte für ein drittes Entlastungspaket beschlossen. Dieses sieht vor, dass Rentner im Dezember eine Einmalzahlung in Höhe von 300 EUR als Ausgleich erhalten.

Portrait von Sophie Ramdor
Antwort 18.09.2022 von Sophie Ramdor CDU

Ein wiederkehrender Straßenausbaubeitrag belastet den Einzelnen weniger, da die Beiträge für eine Ausbaumaßnahme nicht auf einmal bezahlt werden müssen.

Portrait von Louise Bohne
Antwort 05.09.2022 von Louise Bohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unserem Landtagswahlprogramm haben wir keine konkreten Abschaffungspläne. Unser Ziel: kommunalen Straßenbau fördern für die Mobilitätswende.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 10.11.2022 von Christos Pantazis SPD

Bei vielen Krebsarten haben die letzten 15 Jahre Forschung große Behandlungsfortschritte in Bezug auf Heilung, Aufhalten des Erkrankungsfortschreitens sowie Verträglichkeit von Behandlungsarten gebracht.

Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 04.10.2022 von Christoph Bratmann SPD

Die Entscheidung, Straßenausbaubeiträge zu erheben oder abzuschaffen, ist für uns eine Aufgabe der Kommunen

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 05.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sehen hier grundsätzlich keinen Handlungsbedarf.