Frage von Christoph W. • 21.03.2022
Antwort von Malte Kaufmann AfD • 23.03.2022
Die AfD leugnet nicht den Klimawandel.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ekaterina S. • 21.03.2022
Antwort von Svenja Stadler SPD • 24.03.2022
Unser Ziel ist, die Mehrfachstaatsangehörigkeit noch in diesem Jahr zu ermöglichen.
Frage von Maike H. • 21.03.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 22.03.2022
Als Zwangsmittel kommt ein zusätzliches individuell angepasstes Zwangsgeld in Betracht, eine Erzwingungshaft ist allerdings ausgeschlossen.
Frage von Maike H. • 21.03.2022
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2022
Die Krankenkassen wären ohnehin dazu verpflichtet, die Bürger:innen über eine eventuelle Impfpflicht zu informieren, da es generell die Aufgabe und Pflicht der Krankenkassen ist, ihre Versicherten in gesundheitlichen Fragen zu informieren.
Frage von Stefan L. • 21.03.2022
Antwort von Florian Herrmann CSU • 27.03.2022
es ist und bleibt erklärtes Ziel der Staatsregierung, die Schulen offen zu halten und auch bei hohen Inzidenzen und hoher Krankenhausbelastung weitestgehend Präsenzunterricht zu ermöglichen.
Frage von Stefan L. • 21.03.2022
Antwort von Benno Zierer FREIE WÄHLER • 23.03.2022
was die Hotspot-Regelung angeht, ist noch immer nicht ganz klar, welche Kriterien hier gelten sollen.