Eine Ungleichheit besteht nicht. Der § 94 SGB XII gilt für Beamte wie für Nicht-Beamte. Für alle gilt, dass ein Rückgriff auf die Kinder pflegebedürftiger Eltern, welche SGB XII-Leistungen bezogen haben, erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro erfolgt.
Die vom Menschen verursachte Klimakrise wird zur Klimakatastrophe, wenn wir den Ausstoß von Treibhausgasen nicht schnell und drastisch reduzieren.
die Ukraine entscheidet alleine darüber, wie eine akzeptable Friedenslösung für sie aussieht, die den brutalen und völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf ihrem Territorium beendet.
Der Zuschuss für Rentner*innen zur Krankenversicherung ersetzt den „Arbeitgeber*innenanteil“.
Bei derartigen zeitvariablen Tarifen gilt der monatliche Durchschnittspreis als Grundlage für die Entlastungen.
Bei Haushalten mit zeitvariablen Tarifen – u. a. Haushalten mit Nachtspeicherheizungen – wird ein monatlicher Durchschnittspreis verwendet, um den Entlastungsbetrag der Bremse zu berechnen und so zu berücksichtigen, dass der nachts bezogene Strom günstiger ist als der Strom, der tagsüber bezogen wird