Antwort 20.01.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Nein, die Prüfung erfolgte ausschließlich nach dem Wahlprüfungsgesetz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2026 von Beatrix von Storch AfD
Alle deutschen Staatsbürger haben die gleichen Rechte und Pflichten.
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke
Die Erfolgsaussichten von Verhandlungen hängen von den Präferenzen der beteiligten Akteure und ihrer wahrnehmbaren Bereitschaft ab, Abkommen einzuhalten.
Antwort 06.02.2026 von Manuel Hagel CDU
Entscheidend sind wirksamer Mitteleinsatz und beschleunigte Planungs- und Bauprozesse
Antwort 20.04.2026 von Sofia Leonidakis Die Linke
Wir kämpfen wie die Löwinnen für soziale Gerechtigkeit
Antwort 21.01.2026 von Jan Köstering Die Linke
Die Tat ist in jeder Hinsicht zu verurteilen. Strafverfolgung allein ist aber keine Antwort. Wir brauchen eine konsequente Absicherung kritischer Infrastruktur.