Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard Z. • 01.11.2022
Warum werden voll Erwerbsgeminderte nach 4. Kap. SGB XII ohne EM-Rente von der Energiepauschale (Entlastungspaket 3) ausgeschlossen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Soweit ein grundsätzlich bestehender Rentenanspruch zum Beispiel aus Gründen der Einkommensanrechnung nicht zur Auszahlung kommt, besteht kein Anspruch auf die Energiepreispauschale.

Frage von Heike R. • 01.11.2022
Bleibt bei den Grünen der Umwelt- und Klimaschutz auf der Strecke?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein, Umwelt- und Klimaschutz bleiben nicht auf der Strecke. Das Gegenteil ist der Fall.

Frage von Heike R. • 01.11.2022
Bleibt bei den Grünen der Umwelt- und Klimaschutz auf der Strecke?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 07.12.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um diese durch Kaminöfen verursachte Feinstaubbelastung weiter abzusenken, müssen Altanlagen konsequenter kontrolliert und umgerüstet oder ausgetauscht werden.

Frage von Heike R. • 01.11.2022
Bleibt der Umwelt-, Gesundheits- und Klimaschutz auf der Strecke?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.11.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Finanzielle Zuschüsse für neue Holz- und Pelletöfen werden künftig an verschärfte technische Anforderungen geknüpft.

Frage von Heike R. • 01.11.2022
Warum fordern nur die Polen Reparationen und nicht alle von Deutschland zerstörten Staaten?
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 03.11.2022 von Annette Widmann-Mauz CDU

Reparationsfrage ist völkerrechtlich abgeschlossen