Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Müller
Antwort 27.01.2023 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Antwort hatte ich immer wieder verschoben, weil ich Ihnen gerne einen Link zur Antragsstellung geschickt hätte. Denn Bund und Länder haben ja einen Härtefallfonds beschlossen, der genau für solche Fälle wie den Ihren gelten soll -also für Flüssigtanks, Heizöl und Pelletheizungen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2022 von Thorsten Frei CDU

die Energiepreispauschale für Rentner erhält, wer zum Stichtag 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung oder der Alterssicherung der Landwirte hat und im Inland wohnt.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.12.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Gerichtsverhandlung hat nicht den Zweck der Massenunterhaltung. Insofern scheint das Fernsehen kein geeignetes Übertragungsmedium zu sein.

Timon Gremmels
Antwort 09.11.2022 von Timon Gremmels SPD

Alle Energieträger werden berücksichtigt.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 25.01.2023 von Sabine Dittmar SPD

Leider ist im Zuge der Beantwortungsklärung ein Missverständnis zwischen den Begriffen Einkommensteuer und Umsatzsteuer entstanden.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 07.11.2022 von Emmi Zeulner CSU

Ich habe dem Antrag der Bundesregierung: "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern" (Drucksachen 20/3818 und 20/4089) zugestimmt.