Antwort 09.11.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bahnprojekte benötigen leider viele Jahre an Vorlauf
Bahnprojekte benötigen leider viele Jahre an Vorlauf
es gibt keine Diskriminierung „impffreier“ Bürgerinnen und Bürger.
Die meisten Kommunen haben angekündigt, dass sie keine Steuererhöhung durch die Hintertür vornehmen wollen, sondern die Hebesätze anpassen werden, sobald die Wertermittlung abgeschlossen ist.
Was wir jedoch in den letzten Wochen und Monaten an Radikalisierung und an Militanz bei den Klimaprotesten erleben, bewirkt genau das Gegenteil und führt dazu, dass die gesellschaftliche Mitte sich vom Thema Klimaschutz abwendet.
Der große Erfolg der Republikaner ist erfreulicherweise ausgeblieben.

in bestimmten Härtefällen ist eine Ausnahme vom A1-Sprachnachweis möglich.