Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Petry
Antwort 20.04.2023 von Christian Petry SPD

Viele europäische Länder sind dazu bereit, Menschen aus der Ukraine, die auf der Flucht vor Krieg und Terror sind, zu helfen

Portrait von Uwe Witt
Antwort 22.03.2023 von Uwe Witt parteilos

Dennoch kann ich mich hier Ihrer und der Forderung des Deutschen Richterbunds nur wiederholt anschließen, das Weisungsrecht abzuschaffen und den Gesetzgeber zur Reform aufzufordern.

Portrait von Christian Petry
Antwort 20.04.2023 von Christian Petry SPD

Gerne möchte ich Sie auf die Pressemitteilung des BMWKs aufmerksam machen, aufrufbar unter: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/03/20230330-hartefallhilfen-fur-privathaushalte-kommen.html, der Sie alle wichtigen Informationen bezüglich der Entlastung von Privathaushalten, die nicht leitungsgebundene Energieträger wie Heizöl nutzen, entnehmen können.

Nils Schmid MdB
Antwort 16.07.2023 von Nils Schmid SPD

Die Europäische Union setzt sich weiterhin für die Beziehungen ein und Deutschland hat zuletzt zur Deeskalation im Konflikt um das östliche Mittelmeer 2020 erfolgreich zwischen beiden Staaten vermittelt. 

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 11.07.2023 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grundmandatsklausel haben wir abgeschafft, da sie bei einer Verhältniswahl systemfremd ist

Portrait von Janine Wissler
Antwort 11.02.2025 von Janine Wissler Die Linke

DIE LINKE ist und bleibt eine Friedenspartei. Das ist seit jeher ein zentraler Grundsatz unserer Politik.