Wer wie Putin einen blutigen Krieg angezettelt hat, sollte sich dafür vor Gericht verantworten müssen. Der nun erlassene Haftbefehl gegen Putin wegen Kriegsverbrechen ist ein wichtiges Signal der Entschlossenheit.
WissZeitVG-Novelle muss deutlich besser werden
wir drehen uns hier im Kreis, weil Sie etwas fordern, das ich nicht liefern kann. Warum? Weil ich kein Fachpolitiker bin, der diese Aspekte im eigenen Verantwortungsbereich vertieft verfolgt. Das ist im vorliegenden Fall auch nicht meine Aufgabe.
Dafür braucht es auch Veränderungen im Gesamtsystem, die aber nicht dazu führen dürfen, dass der Druck auf individuelle Wissenschaftler*innen wächst.
Außerdem gibt es vonseiten der Europäischen Union Empfehlungen und Leitlinien für die Mitgliedsstaaten, diese einheitlich umzusetzen.
Ich bin überzeugt, dass eine europaweite Vereinheitlichung der Umweltplaketten und der Vorschriften zur Einstufung in die jeweilige Klasse dazu beitragen würde, die Verwirrung bei Reisenden zu reduzieren und den grenzüberschreitenden Verkehr zu erleichtern.