Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 19.01.2023 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es sind keine Rentenkürzungen geplant, im Gegenteil, die Renten sollen auch in diesem Jahr wieder angehoben werden.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 17.01.2023 von Ulrike Bahr SPD

Um die gesetzliche Rentenversicherung zu sichern, wird derzeit an einem zweiten Reformpaket gearbeitet.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 11.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird aktuell noch ausgearbeitet.

Kathrin Henneberger im Bundestag
Antwort 09.11.2023 von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bevölkerung zu repräsentieren, richtige Entscheidungen zu treffen, bedarf keines Studiums. Andersherum hätten wir ein massives demokratisches Problem.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 16.01.2023 von Ulrike Bahr SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeitet mit dem Bundesministerium der Finanzen gerade an einem zweiten Reformpaket.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Gesetzesentwurf zur Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts liegt federführend im Bundesinnenministerium. Dieser wurde vergangene Woche den anderen Ressorts der Bundesregierung zugeleitet. Nach Zustimmung des Bundestages, rechnen wir mit einer Umsetzung des Gesetzes im 2. Quartal 2023.