Antwort 28.07.2023 von Hakan Demir SPD
Ich stimme Ihnen absolut zu: knapp 10 Millionen Menschen, die an ihrem Lebensmittelpunkt nicht wählen dürfen, sind ein eklatantes Demokratiedefizit
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Antwort 28.08.2023 von Steffen Bilger CDU
...als Parlamentarischer Staatssekretär war ich nicht in die Vertragsverhandlungen mit dem Betreiber-Konsortium eingebunden...
Antwort 07.07.2023 von Uwe Witt parteilos
Derzeit hat meine Gesundheit oberste Priorität, da ich immer noch nicht genesen bin
Antwort 11.07.2023 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei 2 Fächern und EG11 ist ab dem 08/2024 aber EG13 zu erwarten
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Auch wenn im Regelfall laufende Kosten (z.B. Miete u. ä.) am Anfang des Monats abgebucht bzw. eingezogen werden, entstehen den Rentnerinnen und Rentnern durch diese geringfügige Zahlungsänderung im Regelfall keine Nachteile, da sie keinen Einfluss auf den Rentenanspruch als solchen hat. Für die Solidargemeinschaft der Versicherten und Rentner insgesamt führte die Umstellung des Zahlungszeitpunktes jedoch zu erheblichen finanziellen Entlastungen und zu einer Stabilisierung des Beitragssatzes.
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Die Zulässigkeit der Telekommunikationsüberwachung ist gesetzlich detailliert geregelt und wird von den unabhängigen Gerichten im Einzelfall geprüft.