Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mathias Papendieck
Antwort 23.05.2024 von Mathias Papendieck SPD

Genauso richtig war es dann jedoch auch, die Impfpflicht wieder aufzuheben, als sich das Infektionsgeschehen und die Immunitätslage veränderte.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 13.03.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich plädiere allerdings dafür, dass die Preise im Supermarkt deutlicher als von Ihnen angeregt nach unten korrigiert werden.

Portrait von Philip Krämer
Antwort 06.04.2023 von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zwar ist die Pflegeversicherung durch die Übernahme von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben wie Pandemiekosten und Rentenbeiträge für pflegende Angehörige in eine Schieflage geraten.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

Antworten auf Ihre Fragen finden Sie bei fachlich zuständigen Verbänden.

Hakan Demir
Antwort 17.03.2023 von Hakan Demir SPD

Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.