Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Täck
Antwort 28.01.2025 von Ulrike Täck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich unterstütze ein Verbot der AfD und stehe dafür ein, dass die notwendigen Schritte zur Wahrung unserer demokratischen Grundordnung unternommen werden. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Demokratie nicht von innen heraus untergraben wird.

Portrait von Lena Arnoldt
Antwort 21.08.2023 von Lena Arnoldt CDU

Ihre Sorgen bezüglich der AfD kann ich nachvollziehen. Viele Menschen, mit denen ich in den letzten Wochen gesprochen habe, teilen diese.

Portrait von Karina Fissmann-Renner
Antwort 17.08.2023 von Karina Fissmann-Renner SPD

Momentan wird auf Bundesebene von Innenministerin Faeser ein Verbotsverfahren geprüft. Das begrüße ich.

Portrait von Thomas Blenke
Antwort 29.08.2023 von Thomas Blenke CDU

Angesichts dieser hohen Hürden für ein mögliches Parteiverbot und der geschilderten Zuständigkeitsregelung liegt für mich das Augenmerk auf der politischen Auseinandersetzung mit der AfD.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort 06.05.2024 von Damian Boeselager Volt

Die AfD ist in vielen Teilen offen rechtsextrem und es muss verhindert werden, dass sie die deutsche & europäische Demokratie angreift.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 18.08.2023 von Patrick Breyer PIRATEN

Die von Ihnen gestellte Frage bezieht sich auf ein bundespolitisches Thema, für welche ich nicht der richtige Ansprechpartner bin.