Antwort 22.05.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Feuerwerksevent Rhein in Flammen ist ein beliebtes Großevent. Ab nächstem Jahr sollen vermehrt nachhaltigere und moderne Inszenierungen verwendet werden.
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Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP
Bundesminister Dr. Wissing hat in der Regierungsbefragung am 10. Mai 2023 deutlich gemacht, dass die Bundesregierung daran arbeitet, eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für eine Grenzwertbestimmung zu legen. Die Grenzwertkommission hat bislang gerade keinen konkreten neuen Grenzwert vorgeschlagen.
Antwort 15.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP ausdrücklich erklärt, dass sie eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden werden.
Antwort 17.05.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Militäreinsätze der Türkei in Nordsyrien sind völkerrechtswidrig und klar zu verurteilen. Sanktionen können nur im Rahmen der EU verhängt werden.
Antwort 09.05.2023 von Hakan Demir SPD
Damit entfallen gleichzeitig die Beibehaltungsgenehmigungen.
Antwort 12.05.2023 von Svenja Hahn FDP
Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine freie und unabhängige Berichterstattung ein, da ohne sie Demokratie nicht denkbar ist.