Nach den beschlossenen Leitplanken haben wir danach im, parlamentarischen Verfahren, das GEG so gestaltet, dass wir den zweiten Schritt nicht vor dem ersten gehen und die kommunale Wärmeplanung in das Zentrum stellen.
Es muss ein transparentes, nachhaltiges und zukunftsfähiges Entgeltsystem für die Beschäftigten von Werkstätten geschaffen werden.
die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.
Derzeit erarbeitet der Finanzminister eine Möglichkeit zur Auszahlung eines Klimageldes
Diese schwierigeren Rahmenbedingungen packen wir als SPD-Bundestagsfraktion an, indem wir entbürokratisieren, digitalisieren und Planungen beschleunigen. Wir müssen die Nachfrage am Bau über Förderung ankurbeln und sie stabil halten.
In diesem Frühjahr hat sich einiges hinsichtlich des Reaktivierungsprozesses getan