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Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 05.09.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Die WfbM beschäftigt Personen, die wegen Art und/oder Schwere ihrer Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können. Konsequenz dessen ist es, dass Werkstattbeschäftigte i.d.R. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) oder eine Rente wegen Erwerbsminderung (SGB IV) beziehen

Frage von Martin S. • 04.09.2023
Strompreisabzocke auf Campingplatz - 70ct. pro kW/h
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 05.09.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sämtliche Verbraucher können von der Strompreisbremse profitieren. Dabei wird nicht zwischen Haushalts-, Gewerbe- und Industriekunden unterschieden.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 15.09.2023 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das wäre mit Abstand die teuerste Lösung für die Stromerzeugung

Portrait von Volker Wissing
Antwort 03.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Es lag nicht an mir, dass die Gesetzesänderung so lange verzögert wurde.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Im Todesfalle des grundsätzlich Bewilligungsberechtigten kann es a) sein, dass der Erblasser eine Bewilligung bereits vor seinem Tode abgegeben hat oder die Auflassung erklärt hat, sodass eine entsprechende Erklärung auch nach seinem Tode fortgelten würde.