Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diana Stachowitz
Antwort 25.09.2023 von Diana Stachowitz SPD

Wichtig ist, dass jede Kommune je nach Bedarf eigene Konzepte entwickeln kann, wie sie mit ihren Tauben umgeht

Sebastian Schaller
Antwort 25.09.2023 von Sebastian Schaller FDP

Ich bin gegen die Legalisierung von Cannabis.

Portrait von Burkard Dregger
Antwort 26.09.2023 von Burkard Dregger CDU

Das Versammlungsfreiheitsgesetz regelt legitimen Protest. Wer aber keine Absprachen z.B. über Rettungswege trifft, gefährdet die Sicherheit Dritter.

Frage von Christoph B. • 24.09.2023
Wie ist der Sachstand beim BBVAngG?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 29.09.2023 von Lars Castellucci SPD

Die Ressortabstimmung zum BBVAngG dauert momentan noch an. Die beteiligten Ministerien haben weiteren Abstimmungsbedarf. Als SPD sind wir nicht an einer weiteren Verzögerung interessiert und drängen auf einen baldigen Abschluss der Gespräche.

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 07.11.2023 von Martina Stamm-Fibich SPD

DNA wird zur Herstellung der mRNA-Impfstoffe verwendet. Deshalb verbleiben Rückstände von DNA in den fertigen Impfstoffen. Der zulässige Grenzwert liegt bei 10 ng/Dosis.