Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lino Leudesdorff
Antwort 29.09.2023 von Lino Leudesdorff SPD

Ein niedriges Quorum lehne ich ab, da mir Repräsentativität von Abstimmungen wichtiger ist.
Bürgerräte finde ich gut.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 02.10.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darüber hinaus halte ich es für sinnvoll, dass Bürger*innen noch mehr in die Beteiligung von Prozessen zur Gestaltung ihres Umfelds eingebunden werden.

Antwort 28.09.2023 von Karl-Heinz Spengler FREIE WÄHLER

Besser wären 5% bei freier Unterschriftensammlung. Bürgerräte sind ein Mittel, mehr direkte Einbeziehung der Bürger in bestimmte Entscheidungsprozesse zu ermöglichen und damit die Demokratie zu stärken.

Portrait von Michaela Schwarz
Antwort 04.10.2023 von Michaela Schwarz FDP

Bürgerentscheide benötigen einen wesentlichen Grad an Unterstützung der ganzen Bevölkerung. Die Quoren halten wir daher für angemessen.

Bianca Strauß
Antwort 03.10.2023 von Bianca Strauß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.

Carola Gottas, schulterlange rot-braune Haare, bunte Kette, schwarzes Oberteil mit weißer Strickjacke
Antwort 27.09.2023 von Carola Gottas Die Linke

Ich bin dafür, das Quorum niedriger anzusetzen und auch die zweite Unterschriftensammlung, welche bei den Gemeinden erfolgen muss, zu vereinfachen