Die Bundesregierung hat Ende 2023 das Strompreispaket beschlossen. Die darin vereinbarten Maßnahmen sollen Unternehmen im produzierenden Gewerbe bei den Stromkosten entlasten, bis ausreichend günstiger Strom aus erneuerbaren Energien zur Verfügung steht.
Wir bzw. unsere Abgeordneten des Gesundheitsausschusses befinden uns in ständigen Gesprächen mit der KVH und allen weiteren Beteiligten und versuchen nach Kräften, diese unbefriedigende Lage zu entspannen
Trotz der Lieferung von immer mehr und immer moderneren Waffen kommt die Ukraine kaum noch voran. Der ukrainische Oberbefehlshaber Saluschnyj sagte Anfang November selbst, dass es sich mittlerweile um einen Stellungskrieg handelt.
Ich habe mein Studium durch Nebenjobs finanziert und habe daher immer nebenher gearbeitet.
Doch durch das Verbotsverfahren der rechtsextremen NPD und der Entscheidung durch die Gerichte dazu muss ein Verbotsverfahren sehr genau durchdacht werden.
Wir sehen hier keinen Änderungsbedarf.