Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 19.12.2023 von Hakan Demir SPD

Die Mehrstaatigkeit wird auch für Fälle gelten, die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes eingereicht wurden.

Frage von Frau A. • 05.12.2023
Einbürgerung
Hakan Demir
Antwort 06.12.2023 von Hakan Demir SPD

Zur Einbürgerungsvoraussetzung zählt, dass Sie Ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen müssen und keine Sozialleistungen in Anspruch nehmen dürfen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Vor dem Hintergrund der CO2-Bepreisung und des künftig absehbar stark steigenden CO2-Preises soll ein sozialer Kompensationsmechanismus (Klimageld) geschaffen werden, um die Akzeptanz des Marktsystems zu gewährleisten.

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 06.12.2023 von Gesine Lötzsch Die Linke

Ich hatte auf jeden Fall einen Erkenntnisgewinn: Wir dürfen den  Haushalt nicht den Juristen überlassen. 

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 22.03.2024 von Anja Schulz FDP

Auf den BAB besteht schon jetzt mehrheitlich ein Tempolimit. Durch fragliche Zahlen wird eine deutlich höhere Klimawirkung suggeriert.