Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von HARALD Z. • 11.06.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 11.06.2025 Fakt ist, dass Deutschland ein relativ liberales Einwanderungsrecht hat. Das gilt insbesondere für den Zuzug von Ehegatten und die Übernahme der deutschen Staatsangehörigkeit. Dass daran das Erlernen der deutschen Sprache als Integrationsvoraussetzung geknüpft ist, erachte ich jedoch als völlig normal und richtig.
Frage von Tobias T. • 10.06.2025
Antwort von Peter Aumer CSU • 30.06.2025 Für die Antworten auf Ihre Fragen verweise ich auf meine Mail an Sie
Frage von Peter B. • 10.06.2025
Antwort von Ilse Aigner CSU • 11.06.2025 Für mich ist es eine große Ehre, mit dem höchsten Deutschen Amt in Verbindung gebracht zu werden.
Nachdem die Wahl aber erst in zwei Jahren ist, möchte ich mich aus Respekt vor dem Amt und dem Amtsinhaber zu den Spekulationen nicht äußern.
Frage von Ozan C. • 10.06.2025
Antwort von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.06.2025 Die Anmeldung zur staatlichen Pflichtfachprüfung kann gemäß § 6 JAG auch bei dem Justizprüfungsamt erfolgen, in dessen Bezirk Sie aufgrund eines längeren Wohnsitzes oder sonstiger Beziehungen zugeordnet werden.
Frage von Matthias S. • 10.06.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 25.06.2025 Ich persönlich habe die Kooptation nicht in Anspruch genommen und an diesen Sitzungen nicht teilgenommen
Frage von Sabine W. • 10.06.2025
Antwort von Nicole Walter-Mundt CDU • 13.06.2025 Der Bundesgesetzgeber hat in der Zeit der Ampel-Koaltion eine Reglung zum Thema Ausbau von Windkraftanlagen getroffen, die wir in Brandenburg lediglich mit der 1.000 Meter Abstandsregelung zur Wohnbebauung etwas abmildern konnten