Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 11.06.2025

Fakt ist, dass Deutschland ein relativ liberales Einwanderungsrecht hat. Das gilt insbesondere für den Zuzug von Ehegatten und die Übernahme der deutschen Staatsangehörigkeit. Dass daran das Erlernen der deutschen Sprache als Integrationsvoraussetzung geknüpft ist, erachte ich jedoch als völlig normal und richtig.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 11.06.2025

Für mich ist es eine große Ehre, mit dem höchsten Deutschen Amt in Verbindung gebracht zu werden. 
Nachdem die Wahl aber erst in zwei Jahren ist, möchte ich mich aus Respekt vor dem Amt und dem Amtsinhaber zu den Spekulationen nicht äußern.

Portrait von Volkhard Wille
Antwort von Volkhard Wille
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.06.2025

Die Anmeldung zur staatlichen Pflichtfachprüfung kann gemäß § 6 JAG auch bei dem Justizprüfungsamt erfolgen, in dessen Bezirk Sie aufgrund eines längeren Wohnsitzes oder sonstiger Beziehungen zugeordnet werden.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 25.06.2025

Ich persönlich habe die Kooptation nicht in Anspruch genommen und an diesen Sitzungen nicht teilgenommen

Nicole Walter-Mundt
Antwort von Nicole Walter-Mundt
CDU
• 13.06.2025

Der Bundesgesetzgeber hat in der Zeit der Ampel-Koaltion eine Reglung zum Thema Ausbau von Windkraftanlagen getroffen, die wir in Brandenburg lediglich mit der 1.000 Meter Abstandsregelung zur Wohnbebauung etwas abmildern konnten

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