Das Bürgergeld (oder vergleichbare Leistungen) soll das Existenzminimum der leistungsberechtigten Person gewähren
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 08.07.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf dem Weg zur Klimaneutralität brauchen wir eine große Bandbreite an Maßnahmen und Instrumenten. Die Priorität liegt weiterhin auf der Einsparung von Treibhausgasemissionen durch die Energiewende und Dekarbonisierung der Industrie.
Antwort 01.03.2024 von Michael Roth SPD
Die Volkspartei SPD ist auch in dieser Frage ein Spiegelbild der gesellschaftlichen Debatten in unserem Land.
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
weil dann die Regierung auseinanderbrechen würde und die Ampel angetreten ist, um bis 2025 zusammenzuarbeiten.
Antwort 17.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund der hohen Zahl an Fragen, bitten wir um Verständnis, dass die Fragestellenden gelegentlich länger auf eine Antwort warten müssen
Antwort 21.03.2024 von Michael Brand CDU
Derzeit entscheidet die unabhängige britische Justiz über einen Einspruch gegen einen Auslieferungsantrag der USA.