Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcus W. • 12.03.2024
Guten tag, sie sagten am 12.03.24 das ein neuer THC grenzwert zeitnahe dem Bundestag übermittelt wird. Was ist den zeitnahe ? Gerne einen konkreteren Zeitrahmen.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Anhand der Empfehlung des Expertenrates lassen wir eine Entscheidungshilfe unterbreiten.

Frage von Peter B. • 12.03.2024
S.g. Frau Parl. Staatssekretärin wie stehen Sie zu dem Vorschlag von MP Rheinland-Pfalz Malu Dreyer, dass es ab 2027 höchste Zeit wäre e. Frau als Bundespräsidentin für Bellevue zu wählen, bitteschön?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 10.05.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Ich begrüße die Aussage von Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Frage von august b. • 12.03.2024
Was wurde im Zuge der vier plus zwei Verträge zur deutschen Einheit in Bezug auf NATO und Natoosterweiterung festgelegt. Sind diese Abmachungen heute noch gültig????
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

das können Sie zum Beispiel hier nachlesen

Frage von Shivam M. • 12.03.2024
Gibt es eine Möglichkeit (E-Mail, Telefon, Brief) zu erfahren, was mit StarmodG geschieht und wann es voraussichtlich unterzeichnet und veröffentlicht wird?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 12.03.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Mir liegen zu den aufgeworfenen Fragen aktuell keine Informationen vor. Das neue Gesetz wird aber zeitnah umgesetzt werden.

Frage von Kenny B. • 12.03.2024
Schönen Guten Tag Frau Baradari, Meine Schwester ist 14 Jahre alt und bekommt über TikTok werbung für Alkoholische Getränke angezeigt. Ist das erlaubt? Was macht die Politik dagegen?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 20.03.2024 von Nezahat Baradari SPD

Zu meinem Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass solche Arten von Werbung in den sozialen Medien und auf Plattformen wie TikTok tatsächlich erlaubt sind.

Frage von Alexander L. • 12.03.2024
Was kostet eine Abwasseruntersuchung nach Cannabis
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 11.04.2024 von Klaus Holetschek CSU

Gerne kann ich Ihnen dazu mitteilen: Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat bereits vor Inkrafttreten des Cannabisgesetzes für spätere Untersuchungen Abwasserproben tiefgekühlt zurückgestellt.